DIE GEFAHR VON FALSCHBEHAUPTUNGEN IN SOZIALEN NETZWERKEN
DER FALL RENATE KÜNAST GEGEN FACEBOOK UND META
Nicht alles, was in sozialen Netzwerken kursiert, entspricht der Wahrheit. Der BGH prüfte eine Klage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast gegen den Facebook-Konzern Meta. Nach einer mündlichen Verhandlung setzte der BGH das Verfahren vorerst aus, um eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg abzuwarten. Dies könnte auch für das BGH-Verfahren von Bedeutung sein. Ein Urteil wird erst nach der EuGH-Entscheidung erwartet. (Az VI ZR 64/24) 🧐
"DIE GEFAHR VON FALSCHBEHAUPTUNGEN IN SOZIALEN NETZWERKEN" 🚨
Hast du dich schon einmal gefragt, welche rechtlichen Ansprüche Betroffene haben, wenn in sozialen Netzwerken Lügen über sie verbreitet werden? Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich mit genau dieser Frage beschäftigt.
"DER FALL RENATE KÜNAST GEGEN FACEBOOK UND META" 🧐
Nicht alles, was in sozialen Netzwerken kursiert, entspricht der Wahrheit. Der BGH prüfte eine Klage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast gegen den Facebook-Konzern Meta. Nach einer mündlichen Verhandlung setzte der BGH das Verfahren vorerst aus, um eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg abzuwarten. Dies könnte auch für das BGH-Verfahren von Bedeutung sein. Ein Urteil wird erst nach der EuGH-Entscheidung erwartet. (Az VI ZR 64/24) 🧐
"DER STREIT UM EIN FALSCHES ZITAT (-)" 🤔
Im Zentrum des Falls stand ein Meme mit einem angeblichen Zitat von Künast: "Integration fängt damit an, dass sie als Deutscher mal Türkisch lernen." Obwohl Künast diesen Satz nie gesagt hat, wurde das Meme in verschiedenen Varianten auf Facebook geteilt. Künast forderte die Löschung aller "kerngleichen" Varianten des Memes ohne erneute Hinweise auf die Internetadressen. 🤔
"RECHTSGANG UND URTEILE (-)" 🤨
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt gab Künast in Bezug auf die Löschung recht, verneinte jedoch einen Anspruch auf Schmerzensgeld. Sowohl Meta als auch Künast legten gegen das OLG-Urteil Revision ein, was den Fall vor den BGH brachte. Künast betonte nach der Verhandlung, dass sie selbst über ihre Äußerungen bestimme und falsche Zitate Schaden anrichten. 🤨
"FACEBOOKS VERANTWORTUNG (-)" 🤯
Die Frage, ob es Facebook zumutbar sei, ähnliche Posts zu identifizieren und zu entfernen, stand im Mittelpunkt der Verhandlung. Facebook argumentierte, dass eine manuelle Prüfung nötig sei, für die sie als Hosting-Anbieter nicht verantwortlich seien. Die Organisation HateAid hält es jedoch für zumutbar, dass Facebook für die Sicherheit seines Geschäftsmodells sorgt. 🤯
"HILFE BEI HASS IM NETZ (-)" 🤔
HateAid unterstützt Opfer von Hass im Netz bei rechtlichen Schritten. Auch Politiker wie Vizekanzler Robert Habeck arbeiten mit der Organisation zusammen, um gegen Hassnachrichten vorzugehen. Die Debatte über die Verantwortung von Unternehmen wie Facebook in Bezug auf Falschinformationen und Hasskommentare bleibt weiterhin aktuell. 🤔
